Die Geschichte der RUAG Holding AG ist seit jeher eine Erzählung über das schwierige Verhältnis zwischen staatlichem Auftrag und unternehmerischer Freiheit. Im Zentrum des jüngsten Bebens standen 96 Kampfpanzer vom Typ Leopard 1, die seit Jahren ungenutzt auf einem Gelände in Italien verrotten. Brigitte Beck, die ehemalige Konzernchefin, wollte diese Bestände an die deutsche Rheinmetall veräussern, damit sie nach einer Instandsetzung in der Ukraine zum Einsatz kommen könnten. Dieser Vorstoss riss eine tiefe Wunde in das fragile Gefüge der Schweizer Aussenwirtschaftspolitik.
Der Geist von Gorizia
Beck argumentierte rein ökonomisch und mit einer für Bern untypischen Direktheit. Sie sah in den Panzern eine tote Bilanzposition, die liquidiert werden musste. Doch sie unterschätzte die politische Sprengkraft der Schweizer Exportregeln. Während Beck in öffentlichen Auftritten eine aktivere Rolle der Schweiz forderte, wuchs im Verteidigungsdepartement unter Bundesrätin Viola Amherd der Unmut. Die Situation eskalierte, als bekannt wurde, dass RUAG den Deal ohne explizite Rückendeckung des Bundesrates vorangetrieben hatte.
Stefan Brupbacher, Direktor von Swissmem, beobachtete das Spektakel mit einer Mischung aus Sorge und Unverständnis. Für die Industrie geht es um die Glaubwürdigkeit als Technologiestandort, für die Politik um die heilige Kuh der Neutralität. Die Panzer in Gorizia wurden zum Symbol für eine Schweiz, die sich zwischen moralischem Anspruch und rechtlicher Starre völlig verheddert hat.
Wir können nicht auf der einen Seite Waffen verkaufen wollen und auf der anderen Seite die Weitergabe in Konfliktgebiete unter allen Umständen verbieten, wenn wir als Partner ernst genommen werden wollen. / > / > — Quelle: Brigitte Beck, Interview im Mai 2023
Amherds kontrollierter Rückzug
Der Abgang von Beck war die logische Konsequenz eines Machtspiels, das sie nicht gewinnen konnte. Viola Amherd musste Stärke zeigen, um die Angriffe von rechts und links abzuwehren. Die Eidgenössische Finanzkontrolle schaltete sich ein, untersuchte die Compliance-Strukturen der RUAG und fand Mängel, die weit über das Panzergeschäft hinausgingen. Es ging um Spesen, um Führungskultur und um das grundsätzliche Verständnis, wem dieser Konzern eigentlich gehört.
Am Ende blieb ein Scherbenhaufen. Die Panzer stehen weiterhin in Italien, die RUAG sucht nach einer neuen Identität und die Schweizer Rüstungsindustrie blickt in eine ungewisse Zukunft. Der Fall zeigt exemplarisch, dass im Umfeld der Bundesbetriebe nicht der geschäftliche Erfolg die oberste Maxime ist, sondern die politische Geräuschlosigkeit. Wer diese Regel bricht, wie Brigitte Beck es tat, wird vom System abgestossen.
Die Integrität der Entscheidungsprozesse innerhalb der RUAG muss über jeden Zweifel erhaben sein, insbesondere wenn es um sensible Rüstungsgüter geht. / > / > — Quelle: Viola Amherd, Pressekonferenz zur RUAG-Untersuchung
